Pressemitteilungen 2015

Der Verfassungsgerichtshof gratuliert Karl Korinek zum 75. Geburtstag

Der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichtshofes Karl Korinek feierte am 7. Dezember 2015 seinen 75. Geburtstag. Korinek war von 2003 bis 2008 Präsident des VfGH, dem er seit 1978 angehörte. Sein Nachfolger, der amtierende VfGH-Präsident Gerhart Holzinger, würdigt Korinek als jemanden, der „Großes und Bleibendes“ für den Gerichtshof geleistet hat und der „seine Stimme erhob, wenn er Grund- und Freiheitsrechte in Gefahr sah“. Ein Video mit Geburtstagswünschen ist auf YouTube abrufbar: https://www.youtube.com/watch?v=H_1Xt4eKgAY

Stichwahlen in Bludenz und Hohenems müssen wiederholt werden

Session des Verfassungsgerichtshofes hat begonnen

Gesetz lässt „Doppelresidenz“ zu, wenn für das Kindeswohl am besten

Hypo-Untersuchungsausschuss: Dobernig Beschwerde zurückgewiesen

Gerichtsantrag gegen das Banken-Sanierungsgesetz aus formalen Gründen unzulässig

Verfassungstag 2015

Anlässlich der Beschlussfassung über das Bundes-Verfassungsgesetz findet jährlich am 1. Oktober im Verfassungsgerichtshof der Festakt Verfassungstag statt. Die gehaltenen Reden sind auf YouTube abrufbar. Schriftliche Fassungen finden Sie hier.

Herbst-Session des Verfassungsgerichtshofes

Hypo-Sanierungsgesetz ist verfassungswidrig

Verfassungsgerichtshof jetzt auf YouTube

Der Verfassungsgerichtshof ist mit einem eigenen Channel auf YouTube vertreten. So soll auch auf diesem Weg die Arbeitsweise des Gerichtshofes verständlicher gemacht werden. Die Videos werden im Rahmen der Möglichkeiten laufend ergänzt. Erreichbar ist der YouTube-Kanal über den YouTube-Button auf der Website oben oder direkt über https://www.youtube.com/channel/UCtqCwE5d2x3XKKOHQ8mNrng

Hypo-Untersuchungsausschuss: Keine Vorlagepflicht für FIMBAG und Kärntner Landesholding

Hypo-Untersuchungsausschuss: Akten sind ungeschwärzt vorzulegen

Session im Zeichen von Hypo-Sanierungsgesetz und Hypo-Untersuchungsausschuss

Entscheidung zu Hypo-Untersuchungsausschuss bis Ende Juni

Antrag des Finanzministers zu Hypo-Untersuchungsausschuss: Erste außertourliche Session

VfGH-Präsident Gerhart Holzinger gratuliert Prof. Dr. Gabriele Kucsko-Stadlmayer zur Ernennung beim EGMR

VfGH-Präsident Gerhart Holzinger gratuliert Prof. Dr. Gabriele Kucsko-Stadlmayer, Ersatzmitglied des VfGH, zur ihrer neuen Funktion. Sie wird österreichische Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg. „Das sind sehr erfreuliche Nachrichten. Prof. Kucsko-Stadlmayer ist eine ausgewiesene Expertin für Menschenrechte mit großer internationaler Erfahrung. Durch diese Wahl wird das Gewicht Österreichs im EGMR sicherlich gestärkt werden“, so der VfGH-Präsident.

Glücksspielautomaten in Wien: Ende der Bewilligungen ist nicht verfassungswidrig

Individualanträge von Banken, Fonds und Versicherungen gegen das Hypo-Gesetz aus formalen Gründen nicht zulässig

Gutachterbestellung im Strafprozess: Regelung verfassungswidrig

Session des Verfassungsgerichtshofes

Der Verfassungsgerichtshof hat seine Beratungen der jüngsten Session mittlerweile beendet. Die Ergebnisse der Beratungen werden nun zu schriftlichen Entscheidungen ausgearbeitet. Dies dauert erfahrungsgemäß einige Wochen. Jene Entscheidungen, die von allgemeinem Interesse sind, werden dann an dieser Stelle der Website veröffentlicht.  

Bevorzugung weiblicher Frauenärzte bei Kassen-Verträgen nicht gesetzwidrig

Absetzbarkeit von Manager-Gehältern: Neuregelung nicht verfassungswidrig

Adoptionsverbot für gleichgeschlechtliche Partner verfassungswidrig