Aufschrift an der Rückwand des Verhandlungssaales

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26.1.2010 Fragen der Userinnen und User

VfGH-Präsident Gerhart Holzinger hat sich wieder den Fragen unserer Website-Userinnen und User gestellt. Diesmal ging es um das Thema "Wie arbeitet der Verfassungsgerichtshof?". Die Antworten auf ausgesuchte Fragen finden Sie auf der VfGH-Website unter "Fragen an den VfGH-Präsidenten"

19.1.2010 Erfahrungsaustausch

Die Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter besuchen in regelmäßigen Abständen die Gerichtshöfe der Nachbarstaaten und nehmen zum Erfahrungsaustausch an internationalen Konferenzen teil. Morgen treffen sich VfGH-Präsident Gerhart Holzinger und VfGH-Vizepräsidentin Brigitte Bierlein mit einer Delegation des tschechischen Verfassungsgerichts in Brünn. Und Anfang Februar nehmen Präsident und Vizepräsidentin sowie weitere Mitglieder des VfGH am sogenannten "Sechsertreffen" teil. Diese Tagung in Lausanne bietet den Verfassungsgerichten aus der Schweiz, aus Deutschland, Liechtenstein und Österreich sowie dem EuGH und dem EGMR Gelegenheit zur Fachdiskussion.

5.1.2010 Neue VfGH-Mitglieder werden am 7. Jänner angelobt

Die neuen VfGH-Mitglieder Sieglinde Gahleitner und Johannes Schnizer werden am 7. Jänner vom Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes, Gerhart Holzinger, angelobt. Ab diesem Zeitpunkt ist der Verfassungsgerichtshof wieder komplett. Karl Spielbüchler und Kurt Heller sind ja seit dem 31. Dezember - aufgrund Erreichens der Altersgrenze - nicht mehr im Amt.