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.VfGH-Blog
26.1.2012 VfGH-Vizepräsidentin Brigitte Bierlein in Strassburg
VfGH-Vizepräsidentin Brigitte Bierlein nimmt derzeit an einer internationalen Fachkonferenz in Strassburg teil. Vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte veranstaltet, vertritt die Vizepräsidentin den Verfassungsgerichtshof bei dem Seminar "How to ensure greater involvement of national courts in the Convention system?"
18.1.2012 Verfassungsrichter Peter Oberndorfer zurückgetreten, Nachfolge ausgeschrieben
Verfassungsrichter Peter Oberndorfer hat dem Präsidenten des VfGH, Gerhart Holzinger, seinen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen mitgeteilt. Verfassungsrichter Oberndorfer beendet seine Tätigkeit mit Ende Jänner und damit nur etwas früher bevor er Ende des Jahres aus Altergsründen aus dem VfGH hätte ausscheiden müssen.
Der Bundeskanzler hat mittlerweile die Nachfolge für Verfassungsrichter Peter Oberndorfer ausgeschrieben. Nominiert wird das neue Mitglied von der Bundesregierung, ernannt werden Verfassungsrichter dann vom Bundespräsidenten.
13.12.2011 Veröffentlichung von Entscheidungen
Immer wieder wird die Frage gestellt, wann man mit der Veröffentlichung von Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes rechnen kann. Die Antwort darauf ist nicht ganz einfach. Es kommt naturgemäß darauf an, wie die Beratungen in einem Fall verlaufen. Das Procedere sieht ungefähr so aus: ist ein Fall auf der Tagesordnung einer Session, wird während dieser Session (an mehreren verschiedenen Tagen) darüber beraten. Kommt es zu einer Entscheidung des Gerichtshofes, bedeutet das nicht, dass diese Entscheidung sofort veröffentlicht werden kann. Die Entscheidung des Gerichtshofes muss erst einmal geschrieben werden. Dabei müssen die Inhalte der Beratungen einfließen. Danach wird die Entscheidung vom Präsidenten kontrolliert. Anschließend erhalten die Verfahrensparteien die Entscheidung. Dies ist auch der Zeitpunkt, zu dem die Öffentlichkeit - über die Website des Gerichtshofes www.verfassungsgerichtshof.at - informiert werden kann.
In der Regel lässt sich also sagen, dass mit der Veröffentlichung einer Entscheidung in den Wochen nach Sessionsende zu rechnen ist. Nicht selten kommt es aber auch vor, dass Beratungen über mehrere Sessionen andauern.